Samstag (lk). Die Synode der Evangelischen Kirche der Pfalz hat auf ihrer Tagung in Speyer am Samstag einstimmig den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Trotz derzeit guter Kirchensteuereinnahmen müsse die Landeskirche mit einem Defizit von 4,62 Millionen Euro im Jahr 2017 und von 5,94 Millionen Euro im Jahr 2018 rechnen, sagte Finanzdezernentin Karin Kessel in ihrer Haushaltsrede. Ursächlich dafür sind nach den Worten der Oberkirchenrätin vor allem steigende Personalausgaben. Der Etat hat ein Volumen von rund 173,7 Millionen Euro im Jahr 2017 und rund 174,8 Millionen Euro im Jahr 2018. Der Haushaltsplan folgt grundsätzlich der im Frühjahr 2016 von der Synode beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung.

Für 2017 geht Kessel von Kirchensteuereinnahmen in Höhe von rund 117 Millionen Euro aus. In den folgenden Jahren zeige die Kurve voraussichtlich wieder nach unten: um 0,5 Prozent pro Jahr. Als Grund nannte Kessel u.a. den demografisch bedingten Verlust von Gemeindemitgliedern und konjunkturelle Schwankungen. Demnach sinken die Einnahmen aus der Kirchensteuer bis 2022 auf schätzungsweise 115 Millionen Euro.

Zur Deckung der Fehlbeträge in den Jahren 2017 und 2018 seien Entnahmen aus den Rücklagen notwendig. Dass der Haushalt in den nächsten beiden Jahren nicht ausgeglichen werden könne, sei vor allem auf die steigenden Personalausgaben zurückzuführen: Sie summieren sich nach Kessels Worten von derzeit 93,71 Millionen auf voraussichtlich 96,9 Millionen im Jahr 2017 und 100,68 Millionen Euro im Jahr 2018.

Zusätzliche Kosten entstünden auch dadurch, dass die Landeskirche derzeit mehr Pfarrerinnen und Pfarrer einstelle als ursprünglich geplant. Dies im Hinblick darauf, dass zwischen 2020 und 2030 durchschnittlich 24 Pfarrerinnen und Pfarrer jährlich in den Ruhestand gehen. Zu Buche schlagen auch höhere Ausgaben im Kita-Bereich. Kessel sieht daher die Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes als „zwingend notwendig“. Als Konsequenz aus der Gesamtsituation müssten die bereits beschlossenen Sparmaßnahmen „dringend weiter verfolgt“ und ein neuer Konsolidierungsplan aufgelegt werden, sagte Kessel.

Hintergrund: Der Synode der Evangelischen Kirche der Pfalz gehören 70 Synodale an – 46 weltliche und 24 geistliche. Acht der 70 Mitglieder sind berufen, davon zwei als Jugendvertreter. Synodalpräsident ist der Kaiserslauterer Jurist Hermann Lorenz. Dem Präsidium gehören außerdem der Dekan des Kirchenbezirks An Alsenz und Lauter, Matthias Schwarz als erster Vizepräsident und Ministerialrat Joachim Schäfer aus Birkenheide als zweiter Vizepräsident sowie Rommi Keller-Hilgert und Daniela Freyer als Beisitzerinnen an. Die Landessynode ist als kirchliche Volksvertretung die Inhaberin der Kirchengewalt. Sie trifft wesentliche Entscheidungen in den geistlichen, rechtlichen und finanziellen Bereichen der Landeskirche. Ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre.