Kampagnenmotiv. Foto: NesT

Speyer (lk). Die in Speyer tagende Synode der Evangelische Kirche der Pfalz hat sich für eine Beteiligung an dem bundesweiten Flüchtlingshilfeprogramm „Neustart im Team“ (NesT) ausgesprochen. Unter anderem übernimmt die pfälzische Landeskirche zwei Jahre lang die Hälfte der im Rahmen von NesT anfallenden Mietkosten für bis zu zehn Flüchtlinge und stellt dafür rund 50.000 Euro zur Verfügung.

Dies sei ein „zeichenhafter, bescheidener Schritt für den notwendigen Ausbau der humanitären Flüchtlingsaufnahme in Deutschland“, heißt es in dem Beschluss. Durch die Ehrenamtskoordination des Diakonischen Werkes Pfalz will die Landeskirche sicherstellen, dass die Begleitung von Flüchtlingen im Rahmen von NesT mit der bestehenden kirchlichen Flüchtlingsarbeit vernetzt wird, erläuterte Oberkirchenrat Manfred Sutter. Mentorenteams sollen ermutigt werden, sich aktiv einzubringen.

Bei dem Pilotprojekt des Bundesinnenministeriums, an dem sich unter anderem die Diakonie Deutschland beteiligt, handelt es sich um ein ergänzendes Umsiedlungs-Programm. Demnach sollen mit Hilfe von NesT bis zu 500 Flüchtlinge, die nicht in den Ländern bleiben können, in die sie zuerst geflohen sind, sicher nach Deutschland einreisen können, erläuterte der pfälzische Diakoniedezernent. Die Geflüchteten sollen eine Aufenthaltserlaubnis von zunächst drei Jahren erhalten – einschließlich des Anspruches auf Integrationsmaßnahmen, Zugang zum Arbeitsmarkt sowie Sozialleistungen. Dabei sollen sie von Mentoren unterstützt werden. Die Auswahl erfolge nach den Schutzkriterien des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).

Der Beschluss der Landessynode, sich an dem Programm zu beteiligen, geht auf einen Antrag des Direktors der Evangelischen Akademie der Pfalz, Christoph Picker, sowie des Landespfarrers für Diakonie, Albrecht Bähr, zurück. Die Mittel sollen dem von der Synode 2015 beschlossenen Härtefonds zur Unterstützung von Kirchengemeinden bei der Aufnahme von Flüchtlingen entnommen werden. Dieser Härtefonds sei derzeit noch nicht ausgeschöpft. Zusätzliches Geld werde nicht benötigt, so Sutter. Die pfälzische Beteiligung an NesT soll evaluiert und darüber der Landessynode im Herbst 2020 berichtet werden.

Hintergrund: Im Gegensatz zum bisher rein staatlichen Resettlement, der dauerhaften Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus einem Land, in dem sie bereits als Geflüchtete leben, arbeiten bei „Neustart im Team“ Staat und Zivilgesellschaft Hand in Hand. Bei NesT unterstützen Mentoren die geflüchteten Menschen dabei, in Deutschland eine neue Heimat zu finden. Die Auswahl der Flüchtlinge erfolgt, so wie auch beim rein staatlichen Resettlement, nach klaren Schutzkriterien von UNHCR. Die Letztentscheidung über die Aufnahme der Flüchtlinge wird immer vom Aufnahmestaat getroffen. In Deutschland ist dafür das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig.