Landessynode 

Kommission: Sparen und investieren

Der Vorsitzende der Konsolidierungskommission, Helmuth Morgenthaler, trug den Bericht vor. Foto: privat

Speyer (lk). Die Evangelische Kirche der Pfalz kann nach den Vorstellungen einer Konsolidierungskommission bis 2025 rund 8,5 Millionen Euro einsparen. In der Folge sehe man weitere Sparpotentiale von vier bis fünf Millionen Euro, erklärte der Vorsitzende der Konsolidierungskommission, Helmuth Morgenthaler, in einem Zwischenbericht vor der in Speyer tagenden Landessynode. Die Summen seien keine Einmalbeträge, sondern Beträge, die in jedem Folgejahr anfallen.

In den kommenden fünf Jahren erwarte man einen Beitrag zur Konsolidierung des landeskirchlichen Haushalts durch die Neufinanzierung bei den Kindertagesstätten, durch weiteren Personalabbau sowie bei der Gemeindefinanzierung, erläuterte Helmuth Morgenthaler. Er verwies zugleich darauf, dass die Kommission zum Abschluss ihrer Arbeit im Februar 2020 auch eine „begründete Vorschlagsliste“ mit Arbeitsfeldern vorlegen werde, in die künftig investiert werden solle. Als „innovativen, spannenden und herausfordernden Gedanken“ betrachtete Morgenthaler die Bildung „einer ökumenischen Gemeinschaft mit dem Bistum Speyer“. Es gelte zu prüfen, welche Formen der organisatorischen Zusammenarbeit möglich seien.

Der Kommissionsvorsitzende wies in seinem Zwischenbericht darauf hin, dass in den Beratungen auch einige Themenfelder beiseitegelegt worden seien. Dazu zählte eine mögliche Änderung der Pfarrbesoldung. Durch den kontinuierlichen Stellenabbau sowohl in der Vergangenheit als auch in den nächsten zehn Jahren leiste die Pfarrerschaft bereits einen erheblichen Beitrag zur Konsolidierung. Eine Änderung der Besoldungsstruktur oder die Abschaffung des Beamtenstatus verbiete sich, sagte Morgenthaler. Zudem sei der landeskirchliche Zuschuss an das Diakonische Werk durch die Anbindung an die Entwicklung der Kirchensteuer bereits von der Synode geregelt worden. Ebenso wenig sollen Kindertagesstätten aufgegeben werden, jedoch müsse sich der landeskirchliche Zuschuss um fünf Millionen Euro verringern. Dies könne durch Verhandlungen mit den Kommunen auf Basis des neuen KiTa-Gesetz des Landes Rheinland-Pfalz erreicht werden.

Die Landessynode hatte 2018 die Kirchenregierung beauftragt, eine Kommission zu bilden, die sich mit der mittel- und langfristigen Konsolidierung des landeskirchlichen Haushalts befassen soll. Diese wurde damit beauftragt, ohne Denkverbote Maßnahmen und Konzepte zu entwickeln, mit denen das strukturelle Defizit des landeskirchlichen Haushalts beseitigt und die Erfüllung des kirchlichen Auftrags langfristig gesichert werden kann. Das Ergebnis der Kommissionsarbeit soll Ende 2019 vorliegen, damit erste Maßnahmen in die mittelfristige Finanzplanung im Frühjahr 2020 einfließen können.