Die Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz hat die Möglichkeit für digitale Synoden festgelegt. Sie tagt am 21. November auf dem Gartenschaugelände in Kaiserslautern. Foto: Agentur View.

Kaiserslautern (lk). Die 12. Landessynode in Kaiserslautern findet aktuell unter strengen Corona-Hygienebedingungen statt. Die Tagesordnung wurde aufgrund der Pandemie stark verkürzt. Dennoch mussten die Synodalen als oberstes Organ der Evangelischen Kirche der Pfalz in Kaiserslautern analog zusammenkommen, um in Zukunft digital tagen und entscheiden zu können. Dieser Beschluss wurde von den 61 anwesenden Synodalen einstimmig angenommen: Im neuen Paragrafen 73 der Kirchenverfassung wird „eine rein digitale Tagung oder eine hybride Präsenztagung unter Zuschaltung einzelner Synodaler ermöglicht“.

Bislang war die Rechtslage so: Zwar ist die Kirchenregierung unter bestimmten Voraussetzungen ermächtigt, Gesetze und Verfügungen vorläufig zu erlassen, denen die Landessynode nachträglich zustimmen muss. Ihr waren aber keine Eil- oder Notkompetenzen eingeräumt, die Landessynode zu einer rein digitalen Tagung einzuberufen. Auf Basis der Kirchenverfassung sowie der Geschäftsordnung der Landessynode durfte die Synode Beschlüsse nur dann fassen, wenn die Mitglieder persönlich anwesend waren. Die Corona-Pandemie 2020 hat die Synodentagungen in eine Notsituation gebracht. Die Landeskirche war auf Basis der alten Regelungen nicht handlungsfähig, sollten analoge Tagungen ausgeschlossen bleiben.

So sieht die neu beschlossene Rechtslage aus: Die Regelungslücke wird durch den neuen Beschluss verfassungskonform ausgefüllt. Das Grundprinzip einer Präsenztagung der Synode wird dabei nicht in Frage gestellt. Einen weiteren Aspekt verbessert die Aktualisierung: Beim Übergang von der alten zur neuen Synode kam es zu zeitlichen Lücken. Bislang ist das Amt der Mitglieder der Bezirkssynoden und der Landessynode mit der Neuwahl der ihnen nachfolgenden Mitglieder erloschen. Nun soll die Amtszeit mit der Einführung der neuen Landessynodalen enden.

Hintergrund Tagesordnung: Die Synode tagt am 21. November mit einer verkürzten Tagesordnung in Kaiserslautern. Auf der der Synode wird der Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 festgestellt und die 100 Jahre alte Kirchenverfassung so geändert, dass in Zukunft Synoden digital tagen und abstimmen können. Die Synode findet in Kaiserslautern statt und wird per Video-Stream übertragen.

Hintergrund Landessynode: Die Landessynode ist als kirchliche Volksvertretung die Inhaberin der Kirchengewalt. Sie trifft wesentliche Entscheidungen in den geistlichen, rechtlichen und finanziellen Bereichen der Landeskirche. Ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre. Der Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz gehören 70 Synodale an – 45 weltliche und 25 geistliche. Acht der 70 Mitglieder sind berufen, davon zwei als Jugendvertreter. Synodalpräsident ist der Kaiserslauterer Jurist Hermann Lorenz. Dem Präsidium gehören außerdem der Dekan des Kirchenbezirks An Alsenz und Lauter, Matthias Schwarz, als erster Vizepräsident und Ministerialrat Joachim Schäfer aus Carlsberg als zweiter Vizepräsident sowie Rommi Keller-Hilgert und Daniela Freyer als Beisitzerinnen an.

Bei den Kirchenwahlen am 1. Advent werden die zukünftigen Presbyterien gewählt. In der Folge setzen sich 2021 auch die Bezirkssynoden und die Landessynode neu zusammen.