Bad Dürkheim (lk). Die Synode der Evangelischen Kirche der Pfalz hat auf ihrer Tagung in Bad Dürkheim am Freitag die Eckpunkte der mittelfristigen Finanzplanung 2017 bis 2022 beschlossen. Trotz gegenwärtig erfreulich guter Kirchensteuereinnahmen hat Oberkirchenrätin Karin Kessel aber vor zu viel Optimismus gewarnt. Angesichts eines in den nächsten Jahren zu erwartenden strukturellen Defizites werde sich die Synode mit einem weiteren Einsparprogramm auseinandersetzen müssen, sagte Kessel.

Kessel rechnet damit, dass sich das Haushaltsdefizit bis 2022 voraussichtlich auf rund 11 Millionen belaufen werde. Daher sei trotz der bereits geleisteten Einsparmaßnahmen infolge der von der Synode 2010 beschlossenen Portfolioanalyse eine weitere Haushaltskonsolidierung unumgänglich, sagte die Finanzdezernentin. Über den Doppelhaushalt 2017/18 der pfälzischen Landeskirche berät die Synode auf ihrer Herbsttagung im November.

2016 rechnet die Finanzdezernentin mit Kirchensteuereinnahmen in Höhe von rund 118 Millionen. Ab 2017 zeige die Kurve voraussichtlich wieder nach unten: um 0,5 Prozent pro Jahr. Als Grund nannte Kessel u.a. den demografisch bedingten Verlust von Gemeindemitgliedern und konjunkturellen Schwankungen. Die Oberkirchenrätin prognostizierte, dass die Einnahmen aus der Kirchensteuer demnach bis 2022 auf rund 115 Millionen sinken werden. Dem stehen laut Kessel vor allem steigende Personalausgaben gegenüber: Hier geht Oberkirchenrätin Karin Kessel bis 2022 von einem Anstieg auf rund 106 Millionen aus. Zu Buche schlagen nach ihren Worten auch höhere Ausgaben im Kita-Bereich. Kessel empfahl daher die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Land zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes als „zwingend notwendig“.

Zu den von der Synode am Freitag beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung zählen u.a. Ausgaben für das Flüchtlingshilfekonzept, ein religionspädagogisches Konzept in Kindertagesstätten, für Jubiläumsfeierlichkeiten (Reformation 2017, 200 Jahre Pfälzische Kirchenunion 2018), Standardassistenz für Gemeindepfarrämter, die Weiterführung des Klimaschutzmanagements sowie die Organisationsentwicklung im Landeskirchenrat. Insgesamt führe dies in den kommenden Jahren zu Mehrausgaben von rund 3,5 Millionen Euro pro Jahr, führte Kessel aus.

Hinweis: Die Frühjahrssynode 2016 der Evangelischen Kirche der Pfalz tagt bis 4. Juni im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Die öffentliche Plenarsitzung beginnt am Samstag um 9 Uhr.