Thomas Posern stellt im rheinland-pfälzischen Landtag das Impulspapier „Zur Zukunft der Demokratie in Rheinland-Pfalz“ vor. Foto: lk/Landtag RLP.

Speyer (lk). Unter dem Titel „Zur Zukunft der Demokratie in der Pfalz“ haben der ehemalige Beauftragte der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz, Thomas Posern, und die beiden Akademie-Direktoren Christoph Picker (Pfalz) und Frank Vogelsang (Rheinland) gemeinsam ein Impulspapier aus evangelischer Perspektive erarbeitet.

Ende August stellten sie das Papier im rheinland-pfälzischen Landtag vor. Landtagspräsident Hendrik Hering hob den Wert von Solidarität und Sozialstaat hervor und forderte die Kirchen zu klaren Worten in der aktuellen Situation auf.

Das Impulspapier soll den Autoren zufolge Anregungen zu weiteren Diskussionen und konkreten Handlungsschritten geben, um die Zukunft der Demokratie zu stärken, wobei es sich nicht um eine offizielle Positionierung der Landeskirchen handelt.

Die Stärkung der Demokratie sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von Vertretern aus Politik und Kirche wie auch von Privatpersonen als solche wahrgenommen werden müsse. Nicht nur sozioökonomisch abgehängte Bevölkerungsgruppen, sondern mehr noch Gruppierungen der Mittelschicht fühlten sich demnach verunsichert und würden zunehmend für autoritäre Politikangebote empfänglich. Daher sei es nötig, dass Bürger aller Bevölkerungsgruppen aktiv in Entscheidungsprozesse eingebunden würden und sich politisch repräsentiert sähen.

Hierfür hält das Impulspapier verschiedene Anregungen bereit: von der Stärkung politischer Bildung über die Bekämpfung privater und öffentlicher Armut bis hin zur Verknüpfung analoger und digitaler Wege sowie der notwendigen Stärkung von Kommunen.

Subjektive Ängste seien allerdings nicht nur durch ökonomische und sozialpolitische Maßnahmen zu dämpfen. In seiner Vorstellung betonte Thomas Posern: „Die Zumutungen der Modernisierung können nur durch Empathie, Zuwendung, Respekt und Ermutigung gemindert und dürfen nicht durch weitere Exklusion verstärkt werden.“ Im Anschluss an die Vorstellung des Papiers war Gelegenheit zum Austausch mit den Referenten.

Das Impulspapier steht online zur Verfügung und kann als Druckversion bei der Evangelischen Akademie der Pfalz bestellt werden. Es darf weiterverbreitet werden und eignet sich als Grundlage zu weiterführenden Diskussionen.