Moderner und transparenter 

Grünes Licht für erstes "Haushaltsbuch"

Weichen gestellt: Die Synode hat den Doppeletat verabschiedet.

Finanzdezernentin Karin Kessel erläuterte das Zahlenwerk. Fotos: lk

Speyer (lk). Die Synode der Evangelischen Kirche der Pfalz hat mit großer Mehrheit den erstmals als „Haushaltsbuch“ vorgelegten Doppeletat mit Gesamtvolumen von 184,4 Millionen Euro im Jahr 2019 und 189,86 Millionen Euro im Jahr 2020 verabschiedet. Mit dem an die Erfordernisse eines modernen Rechnungswesens angepassten Haushaltsbuch, das den bisherigen Haushaltsplan ablöst, setze die Landeskirche nach und nach das 2017 beschlossene Projekt „Neues Kirchliches Finanzwesen“ (NKF) um, erklärte Oberkirchenrätin Karin Kessel.

Ein Baustein des „Neuen Kirchlichen Finanzwesens“ ist nach den Worten der Finanzdezernentin die sogenannte Outputorientierung. Deshalb seien die 79 landeskirchlichen Handlungsfelder nicht nur mit ihren Einnahmen und Ausgaben, sondern auch mit der Beschreibung des Auftrages und der künftigen Schwerpunkte übersichtlich und transparent abgebildet.

Den Anstieg des Haushaltsvolumens von in diesem Jahr rund 175 Millionen Euro auf rund 190 Millionen Euro im Jahr 2020 begründete die Finanzdezernentin vor allem mit deutlich höheren Personalausgaben (2018: 100,7 Millionen; 2019: 104,4 Millionen; 2020: 109,9 Millionen), bedingt durch „außerordentlich hoch ausgefallene Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst“. Außerdem seien zusätzliche zehn Stellen im Pfarrdienst eingeplant, um den Theologen, die gegenwärtig ausgebildet werden, eine Anstellung zu ermöglichen und damit zugleich die hohe Zahl an Ruhestandsversetzungen in den kommenden Jahren auffangen zu können, sagte Kessel bei der Einbringung des Haushalts.

Trotz einer guten Kirchensteuersituation – 2019 rechnet Oberkirchenrätin Kessel mit Einnahmen von rund 122,83 Millionen und 2020 von 122,34 Millionen – müssten zum Haushaltsausgleich Rücklagen entnommen werden. Sie veranschlagt dafür 5,3 Millionen Euro im kommenden Jahr und etwa 10,8 Millionen Euro 2020. Dies zwinge zu einer Fortschreibung der im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen, sagte Kessel.

Dazu wird eine Kommission aus Mitgliedern der Landessynode, der Verwaltung sowie externer Berater eingesetzt, die sich mit der mittel- und langfristigen Konsolidierung des landeskirchlichen Haushalts befasst. Die Kommission soll Konzepte entwickeln, mit denen das strukturelle Defizit des landeskirchlichen Haushaltes beseitigt, signifikante Entnahmen aus den Rücklagen vermieden und die Erfüllung des kirchlichen Auftrages langfristig gesichert werden können, heißt es in dem dazu verabschiedeten Antrag des Finanzausschusses. Das Ergebnis der Kommissionsarbeit soll Ende 2019 vorliegen, damit erste Maßnahmen in die mittelfristige Finanzplanung im Frühjahr 2020 einfließen können.

Den Weg zum modernen Rechnungswesen bestreiten die Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland auf zwei Wegen – der „Erweiterten Kameralistik“ oder der „Doppik“ (Doppelte Buchführung in Konten). Die Landeskirche hatte sich 2017 für die Erweiterte Kameralistik entschieden, weil diese einen leichteren Umstieg zum Neuen Kirchlichen Finanzwesen (NKF) ermögliche, sagte Kessel. Bis 2023 soll die Umstellung vollzogen sein. Im Zuge der Umsetzung des NKF werde als nächster Schritt nun eine „Probe-Bilanz“ vorbereitet. Sie soll 2019 vorgelegt werden, kündigte Kessel an.

Der Synode der Evangelischen Kirche der Pfalz gehören 70 Mitglieder an – 25 geistliche und 45 weltliche. Acht der 70 Mitglieder sind berufen, davon zwei als Jugendvertreter. Synodalpräsident ist der Kaiserslauterer Jurist Hermann Lorenz. Dem Präsidium gehören außerdem der Dekan des Kirchenbezirks An Alsenz und Lauter, Matthias Schwarz, als erster Vizepräsident und Ministerialrat Joachim Schäfer aus Birkenheide als zweiter Vizepräsident sowie Rommi Keller-Hilgert und Daniela Freyer als Beisitzerinnen an. Die Landessynode ist als kirchliche Volksvertretung die Inhaberin der Kirchengewalt. Sie trifft wesentliche Entscheidungen in den geistlichen, rechtlichen und finanziellen Bereichen der Landeskirche. Ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Hinweis: Die pfälzische Landessynode tagt vom 22. bis 24. November 2018 im Mutterhaus der Diakonissen Speyer-Mannheim, Hilgardstraße 26, in Speyer. Am Freitag stehen u.a. der Abschlussbericht zur Organisationsentwicklung des Landeskirchenrates und die Wahl eines Stellvertreters des Kirchenpräsidenten, am Samstag eine neue Bestattungsagende und eine Übersicht über das Bildungshandeln in der Landeskirche auf dem Programm. Die öffentlichen Sitzungen beginnen am Freitag und Samstag jeweils um 9 Uhr.